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Die Tageszeitung in Neumarkt

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Schwerpunkt Kommunales

Wie funktioniert das öffentliche Zusammenleben in einer Kommune?
Auf Bundesebene sieht man sich vielleicht zwei Mal im Leben. In einer Kleinstadt läuft man sich einmal im Monat über dem Weg. Wie funktionieren politische Entscheidungsprozesse auf kommunaler Ebene? Wie bringt man eine Idee voran, und findet dafür Mitstreiter*innen? Wie ist das Zusammenspiel zwischen der Verwaltung, dem Stadtrat und der Zivilgesellschaft? Auf was sollte man im Disput achten, und tunlichst vermeiden? Über welche Themen reden die Menschen auf der Straße besonders gerne, und was sollte öfters angesprochen werden?

Ab dem 10.02. haben sich 20 Jungredakteur*innen aus Neumarkt in der Oberpfalz  das Schwerpunktthema journalistisch erarbeitet. Die Themenseite wurde am 14.02. in den Neumarkter Nachrichten veröffentlicht. Ein Radiomagazin wurde im Rundfunk in Kooperation mit der EFA mehrfach ausgestrahlt. Für den 09.02. und 10.02. produzierten sie eine Life-Talkshow in Kooperation mit der Stadt Neumarkt.

Jugendliche aus Neumarkt haben  Passant*innen befragt, was sie von Ihrer Stadt halten:

 

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Schwerpunkt Kommunales – Impressum

Kommunales ist das Ergebnis des Theater- und Medienprojektes „Volo“. Schülerinnen und Schüler der Staatlichen Realschule für Knaben sowie des Ostendorfer Gymnasiums in Neumarkt haben sich eine Woche lang mit dem Thema „Kommunales – Wie funktioniert das öffentliche Zusammenleben in einer Kommune?“ beschäftigt. Im Rahmen des Projektes entstanden neben der Themenseite noch ein Theaterstück sowie ein Radiomagazin der Evangelischen Funkagentur.

Theatergruppe unter Leitung von Jean-Francois Drozak: Nina Götz, Renée Romeis, Nico Lell, Pius Linkert, Quirin Lukas.

Radiogruppe unter Leitung von Roland Rosenbauer und Eleonore Birkenstock: Marius Özdemir, Carla Ott, Anna-Lena Fersch, Samuel Kiralik, Janno Behringer, Fabian Schmitz.

Die NN-Seite entstand unter der Leitung von Ella Schindler.

Projektträger: Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit.

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Adolf Schlierf, 41. Stadtratsmitglied

„Das Lächeln auf dem Wahlplakat spielt keine Rolle“

Kaum ein Neumarkter Bürger kennt den Stadtrat so gut wie Adolf Schlierf. In den vergangenen 40 Jahren hat der 77-Jährige nur bei drei öffentlichen Stadtratssitzungen als Beobachter gefehlt. Im Protokoll schildert er seinen Blick auf das Gremium und die Kommunalpolitik. „Ich interessiere mich für die Kommunalpolitik, weil es uns Bürger persönlich betrifft, was da entschieden wird. Bei der Kommunalwahl gehe ich immer nach Personen und nicht nach Parteien. Egal, wie nett jemand auf dem Wahlplakat lächelt, die Politiker muss man beobachten und danach entscheiden. Ich selbst möchte mit keinem Politiker tauschen. Ich sitze im Stadtrat und weiß oft nicht, wie ich stimmen würde.

Im Stadtrat hat es schon immer Lustiges und Streit gegeben. Aber nachdem es jetzt keine absolute Mehrheit dort gibt, gibt es noch mehr Streit, und alles zieht sich in die Länge. Das Interesse in der Bevölkerung für die Kommunalpolitik richtet sich nach Themen. Geht es um den Straßenausbau oder ein neues Siedlungsgebiet, dann kommen die betroffenen Bürger in den Stadtrat. Das war früher nicht ganz so. Früher wurde mehr hingenommen. Heute gibt es oft Widerstände gegen politische Entscheidungen. Das finde ich nicht gut, dafür haben wir ja unsere Politiker.“

PROTOKOLL: BASTIAN KOLB, JAKOB NIEBLER

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Facebook ersetzt das Gespräch nicht

Nachgefragt: Im Geschäftsleben kommt es für die Firmen weiterhin auch auf den direkten Kontakt an, sagt Stefanie Haubner. Zusammen mit ihrem Bruder führt sie das Neumarkter Familienunternehmen Haubner Treppen.

Frau Haubner, wie ist der Ruf der Neumarkter Unternehmen?

Wir haben tolle führende Unternehmen in der Stadt und dadurch eine enorme Wirtschaftskraft. Wir sind sehr gut miteinander vernetzt. Zum Beispiel gibt es die Wirtschaftsjunioren, die sich zum regelmäßigen Austausch treffen.

Wie hat sich die Kommunikation im Geschäftsleben verändert?

Durch das Internet ist jetzt vieles anders. Man erreicht dadurch viele Menschen schneller und bekommt im Gegenzug aktuelle  Informationen. Dennoch ist ein persönliches Gespräch weiterhin wichtig. Das können Facebook oder Instagram nicht ersetzen.

Was können Unternehmer für Neumarkt und die Region tun?

In unserem Unternehmen beschäftigen wir Mitarbeiter aus der Region, oftmals sogar mehrere Familienmitglieder. Wir bemühen uns, dass sich unsere Mitarbeiter bei uns wohlfühlen. Denn der Fachkräftemangel ist im Landkreis deutlich spürbar. Heutzutage bewerben wir uns bei den potenziellen Arbeitnehmern und Azubis.

Was brauchen Unternehmer seitens der Politik?

Wir brauchen Politiker, mit denen wir uns auf Augenhöhe austauschen können. Die Kommunalwahlen sind daher auch für uns Unternehmer wichtig. Wir sollten Kandidaten wählen, auf die wir mit unseren Themen zugehen können, damit diese unsere Anliegen in die Stadt tragen.

INTERVIEW: SIMON NAGL

 

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Beliebtheit hat sein Maß

Manchmal gibt es Lob, manchmal Tadel: Wiedie Stadtverwaltung mit dem Stadtrat und der Öffentlichkeit auskommt, berichtet den NN Thomas Thumann, Leiter des Hauptamtes der Stadt Neumarkt.

Herr Thumann, wie sichtbar ist die Stadtverwaltung in der Stadt?

 

Die Stadtverwaltung ist und muss präsent sein. Die Verwaltung darf nicht übermächtig sein. Das Entscheidungsgremium ist der Stadtrat mit dem Oberbürgermeister. Die Handschrift einer Verwaltung muss aber sichtbar sein. Ihre Expertise muss auch in die Entscheidung des Stadtrates hineinfließen.

 

Ist die Kommunikation mit der Politik anders als früher?

 

Früher war die Zahl der Parteien im Stadtrat deutlich geringer. Dadurch konnte der Oberbürgermeister, der eine absolute Mehrheit hinter sich hatte, fast jede Idee umsetzen. Heute gibt es keine absolute Mehrheit im Stadtrat. Es gibt deutlich mehr Gruppierungen dort, zum Teil auch deutlich kritischere. Da muss man umso mehr mit den Leuten reden und die Sachthemen mit ihnen vorher diskutieren.

 

Wie ist es mit der Öffentlichkeit heute?

 

Es ist schwieriger geworden. Menschen glauben der Aussage der Verwaltung auf den ersten Satz nicht immer, wollen das überprüft wissen, klagen vielleicht sogar. Auch die sozialen Medien haben viel verändert. So gibt es bei Stadtrat-Entscheidungen sofort einen Shitstorm, wenn die Entscheidung nicht akzeptiert wird. Die Kommentare unterschreiten oftmals ein Niveau, das wir früher noch eher gehalten haben im persönlichen Umgang.

 

Wie beliebt muss die Stadtverwaltung bei der Bevölkerung sein?

 

Beliebt ist kein Maßstab. Manche Entscheidungen sind für den Bürger nicht nachvollziehbar und manche werden von ihm auch nicht akzeptiert. Ein gewisses Grundvertrauen in die Verwaltung ist wichtig, das Wissen darum, dass da gut ausgebildete Spezialisten mit Erfahrung arbeiten.

 

Wann kann Verwaltung mit der Politik an einem Strang ziehen, wann nicht?

 

Die Verwaltung sieht aufgrund ihrer Erfahrung manche Themen aus einem anderen Blickwinkel als die Politik. Beide Gruppen stoßen gelegentlich kräftig bei den Stadtratssitzungen aufeinander. Es gibt schon mal hitzige Wortgefechte von Stadträten mit unseren Mitarbeitern, die dort etwas vertreten. Das muss man aushalten.

 

Spielt es eine Rolle für die Stadtverwaltung, wer im Stadtrat die Hosen anhat?

 

Natürlich, da geht es ja um die Mehrheitsverhältnisse. Wenn ich eine absolute Mehrheit habe, dann werden oft die Entscheidungen einfach beschlossen. Die Opposition hat dann kaum eine Chance, eigene Themen durchzubringen.

 

Die Stadtverwaltung ist aber auf die Entscheidungen im Stadtrat angewiesen.

 

Richtig. Es gibt einen Aufgabenbereich der Stadtverwaltung, der läuft eigenständig. Und es gibt Entscheidungen im Stadtrat, die die Verwaltung umsetzen muss, auch wenn sie anderer Meinung ist. Meist geht es dabei um große, kostenintensive Dinge. Wichtig ist auch: Der Oberbürgermeister hat immer noch ein Überprüfungsrecht, sogar eine Überprüfungspflicht. Bevor er etwas mit der Verwaltung umsetzt, muss er prüfen, ob der Beschluss nicht rechtswidrig ist.

 

Was ist das Schwierigste für die Stadtverwaltung in den Zeiten des Wahlkampfes?

 

Es gibt extreme Parteien in beide Richtungen, aber dennoch müssen wir auch ihnen gegenüber immer die Verhältnismäßigkeit und die Neutralität wahren. Das fällt manchmal ziemlich schwer.

INTERVIEW: LUIS SCHRÖDL, KILIAN HIERL

 

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Berührungspunkte öffnen Türen

Susannne Sippl ist Geschäftsführerin des Sanitätshauses Sippl und eine engagierte Neumarkterin. Mit Freunden gründete sie den Verein „Chancen statt Grenzen“, um Geflüchteten zu helfen. Wie der Verein die Bürger mit seinem Anliegen erreichen konnte, erzählt die 36-Jährige in diesem Protokoll. „Als viele Flüchtlinge zu uns kamen, war ich mit meinen Freunden in einer Flüchtlingsunterkunft und wir haben gemerkt, dass es zwar sehr viele Sachspenden gibt, aber spezielle Sachen fehlen.

 

Zum Beispiel Schuhe in Größe 48. Wir wollten Hilfesuchende und Helfer zusammenbringen und waren gut vernetzt sowie zeitlich flexibel. Das war die Stärke unseres Vereins. Wir haben dabei gemerkt, dass es auf Kommunikation ankommt. Wir mussten mit vielen Menschen vorab sprechen, erklären, was wir tun. Besonders von Bedeutung war das bei Menschen, die dem Projekt skeptisch gegenüberstanden. Da war es wichtig, Berührungspunkte zu schaffen.

Wir haben etwa Spender in die Flüchtlingsunterkünfte mitgenommen oder von ganz konkreten Familien erzählt. Es ist auch einfacher zu helfen, wenn man jemandem in die Augen schauen kann. Damit öffnet man Türen. Das kostete auch sehr viel Zeit. Aber nur mit E-Mails, Flyern und Briefen erreicht man die Menschen nicht. Wir waren auch auf eine positive Berichterstattung und positive Rückmeldung seitens Hilfsorganisationen angewiesen, damit die Bevölkerung unserem Verein mehr vertraut. Außerdem waren wir auf die Unterstützung der Stadt Neumarkt angewiesen, etwa bei den bürokratischen Angelegenheiten, aber auch bei der Vernetzung. Da ist auch das Bürgerhaus sehr hilfreich.

Engagierte Bürger brauchen aber auch Lob anderer Menschen, der Verwaltung, der Politik. Wir haben viele positive Rückmeldungen gekriegt und sind so in unserer Arbeit gestärkt worden. Hilfreich sind zudem Vorzüge für Ehrenamtliche in der Stadt Neumarkt, etwa günstigere Eintritte. Das ist auch eine Wertschätzung, und auch das tut einfach gut.“
PROTOKOLL: TIM SCHUMACHER, MAXIMILIAN PUSCH

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